Geothermische Wahlprüfsteine: Bundestagsparteien zur Geothermie. Kompetenzteam hat gekniffen.

Geeste (iwr-pressedienst) - In der zu Ende gehenden Legislaturperiode
hatten Bundestag und Bundesregierung erstmals entscheidende Weichen für
die Nutzung der Erdwärme in Deutschland gestellt: Drastische Aufstockung
der Forschungsmittel, Aufnahme in Marktanreizprogramm und in das
Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), Schaffung verbesserter allgemeiner
Rahmenbedingungen. Auf dieser Basis konnten erste Schritte in Richtung auf
den Bau geothermischer Kraftwerke getan und die Exportposition gestärkt
werden. Wie wird es nun in der nächste Bundestag mit der Geothermie
halten? Wird er die positive Entwicklung abreißen lassen oder dazu
beitragen, dass sie weiter vorangetrieben werden kann?

Nah- und Fernwärme, Heizen und Kühlen, Energie speichern und demnächst
auch elektrischer Strom, ob für ein Einzelhaus oder für ganze Städte,
grundsätzlich ist geothermische Energie überall in Deutschland nutzbar,
umweltfreundlich, klimaschonend, nach menschlichen Maßstäben
unerschöpflich.

Fünf Fragen hatte der Fachverband Geothermische Vereinigung den sechs
Bundestagsparteien gestellt. Vier reagierten mit Stellungnahmen, CDU und
CSU ließen nichts von sich hören. Das Kompetenzteam hat gekniffen.

Wie stehen die Parteien zu den erneuerbaren Energien an sich?
Insbesondere zum Erneuerbare Energien Gesetz? Welcher Stellenwert wird
dabei der Geothermie eingeräumt? Wie steht es zukünftig um die
geothermische Forschung? Und wie stellt man sich vor, den weltweiten
Markteintritt deutscher geothermischer Technologien zu stützen? Darum ging
es inhaltlich.

Und die Ergebnisse?

Das bemerkenswerteste Resultat der Umfrage ist wohl jenes, das nicht
vorliegt: In dem sie nichts sagen, sagen CDU und CSU eigentlich alles.

Den beiden jetzigen Regierungsparteien möchte man die Zukunft der
geothermischen Energienutzung in Deutschland noch am ehesten anvertrauen.
Beide äußern sich deutlich, wobei die Grünen sich am klarsten für einen
Ausbau der Geothermie ausgesprochen haben. Die Position der SPD
unterscheidet sich wenig. Auch die PDS gibt eindeutige Signale in die
gleiche Richtung. Den Stellungnahmen von SPD und Grünen merkt man jedoch
an, dass sich die Fachmenschen beider Parteien in der Vergangenheit tiefer
mit der Materie befasst haben dürften. Die angestrebte Verbesserung des
EEG besonders im Bereich der kleineren Anlagen kommt der gegenwärtigen
Entwicklung geothermischer Stromerzeugung sicherlich entgegen. Erfreulich
die Absicht, in der kommenden Legislaturperiode Instrumente zu schaffen,
die auch den Wärmemarkt stärker den Regenerativen erschließen sollen. SPD
und Grüne möchten die Forschung weiter ausbauen, wobei die SPD nicht
allein auf mehr finanzielle Mittel, sondern eher noch auf eine Bündelung
vorhandener Aktivitäten setzt. SPD und Grüne setzen verstärkt auf Export
der in Deutschland entwickelten Technologien und möchten in dieser
Legislaturperiode geschaffene Instrumente wie die Exportoffensive
Erneuerbare Energien weiter ausbauen. Davon würde auch die Geothermie
profitieren.

Die FDP zeigt sich zwar grundlegend interessiert, wird jedoch kaum über
ihren Schatten springen wollen, um das zu tun, was notwendig ist. In der
Ablehnung des EEG beharrt sie auf Maßnahmen, die sich in anderen Ländern
als untauglich zur Förderung erneuerbarer Energien erwiesen haben (z. B.
Großbritannien) oder nach ihrer Einführen zu einem Abbruch der bisherigen
positiven Entwicklung führt (Dänemark). Nicht umsonst stellte sich das EEG
an sich international als Exportschlager heraus. Gesetze zeigen selten
solche Eigenschaften. Fast schon fundamentalistisch weltfremd mutet die
Position im Exportbereich an. Die FDP sieht eine generelle Exportförderung
geothermischer Technologie auf Grund verfassungsrechtlicher Bedenken als
nicht statthaft und wähnt sie im Gegensatz zu den Grundsätzen der sozialen
Marktwirtschaft. Unter den Konkurrenten auf dem Weltmarkt hält sich
niemand an solche Vorgaben. Im Gegenteil. Wo man Vorteile für die eigene
Industrie sieht, wird kräftig unter die Arme gegriffen. Viele unserer
Unternehmen wissen das aus eigener leidvoller Erfahrung. Der FDP nützt
eher den „Global Playern“ und der internationalen Konkurrenz und lässt die
kleinen und mittelständischen Unternehmen hierzulande über die Planke
springen.

Die kompletten Antworten der Parteien, die Stellungnahme der GtV und
weitere Informationen zu allen Bereichen der Geothermie sind, ständig
aktualisiert, auf der Homepage der Geothermischen Vereinigung „Unser
energischer Planet“ im Internetportal http://www.geothermie.de abrufbar.
Es besteht die Möglichkeit, sich in den Verteiler des Email-Newsletters
geothermie.de aufnehmen zu lassen, der in Schlagzeilen kurz über die
aktuellen Themen der Homepage und aktuelle Entwicklungen aus dem Bereich
der Geothermie berichtet.


Geeste, den 06. September 2002


Veröffentlichung honorarfrei; ein Belegexemplar an die Geothermische
Vereinigung e.V. wird freundlichst erbeten.



Achtung Redaktionen: Für Fragen steht Ihnen Herr Werner Bußmann,
Geothermische Vereinigung e.V., gerne zur Verfügung.
Gartenstr. 36
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Tel: 05907-545
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